AfD Fraktion Rathaus Itzehoe - Presse

AfD Fraktion Itzehoe

Bürgerinformation

09.02.2025
Verehrte Bürger,
der Wahlkampf ist in den Endspurt gekommen. Unser Bundestagskandidat, Ralf Kirbach ist immer voll motiviert und wirbt um Stimmen auf Märkten und Fußgängerzonen. Und immer wieder sind eine ganze Reihe von Mitstreitern dabei und unterstützt diese Aktionen. Wir drücken unserem Ralf jedenfalls die Daumen und unterstützen ihn so gut es geht.
Allerdings wird die Bundestagswahl wohl so ausgehen, das Friedrich Merz sich mit seinen größten Kritikern zusammentun muß. Ob das hilft seine Wahlversprechen einzulösen : u.a. Wärmepumpengesetz abschaffen, Grenzen schließen, Abschiebung von Kriminellen und Menschen ohne Bleiberecht ist doch sehr fraglich. Im Übrigen sind die wesentlichen Punkte seines Wahlprogramms von der AFD abgekupfert. Schließen der Grenzen und Abschiebung der Kriminellen und Illegalen fordert die AFD schon seit 10 Jahren. Hat ja lange gedauert bis der Groschen gefallen ist. Wir erwarten jedenfalls ein kleines Chaos nach der Wahl. Denn Merz muß ja mit einer der beiden noch Regierungsparteien ins Bett steigen. Da wird in Sachen Migranten nicht viel laufen. Eine Möglichkeit wäre mit einer Minderheitsregierung zu arbeiten unter Duldung der AFD und der FDP?
Wer es einrichten kann sollte am Wahlabend in die Wahlbüros gehen und den Wahlbeobachter machen.

Tausende Demonstranten sind derzeit auf der Straße und schreien nach Demokratie, rufen den Kampf gegen rechts aus und fordern den Bestand der Brandmauer.

In Berlin demonstrieren Hamasversteher, radikale Islamisten, in Berlin und schreien Tod den Juden. Da geht kein Michel Friedmann auf die Straße und sagt :“Das darf nicht passieren“, da gibt es keine Ansprache des Bundespräsidenten, der sagt auf unseren Straßen wird nicht der Tod der jüdischen Bevölkerung gefordert, da geht nicht der Verfassungsschutz oder die Polizei hinein und löst hinein und löst diese gesamte Versammlung auf, da geht nicht der Olaf Scholz hin, oder die Frau Faeser und sagen: jetzt lösen wir die Versammlung auf und fangen den ganzen Haufen ein und schieben ihn ab. Im Januar / Februar 2025 darfst du mit Migrationshintergrund darfst du auf der Straße brüllen „Tod den Juden“. Auf der anderen Seite gehen tausende von Deutschen auf die Straße und schreien gegen Rechts , sagen die Nazis würden die Macht übernehmen, toben sich aus, geben sich heldenmütig aber schweigen dazu, wenn Islamisten sich auf den Straßen den Tod von Juden wünschen. Da hast du die alle nicht gesehen. Als vor kurzem der 2 jährige Janis auf der Straße 8 mal erstochen wurde, hat man all diese feine Zivilgesellschaft nicht gesehen als es darum ging, dass ein 2 jähriges Kind in Deutschland umgebracht wurde. Keine Kerze, kein Transparent, keine Gedenkstunde. Als die Toten von Magdeburg beerdigt werden mussten aufgrund der falschen Migrationspolitik der Frau Merkel hat man diese Vögel nicht gesehen, kein Wort der Anteilnahme.
Da fragt man sich, was ist das für ein Heldentum dann auf die Straße zu gehen in mitten der Demokratie, um die Demokratie bekämpfen zu wollen, indem man eine Wahl des deutschen Volkes stellt und gegen diese demonstriert? Heldenhaft wäre es gewesen, wenn die „Demonstranten erkannt hätten, das sie die letzten 10 Jahre einer völlig falschen Politik einer Angela Merkel gefolgt sind. Eine Politik, die Deutschland nachhaltig zerstört hat: wirtschaftspolitisch, gesellschaftspolitisch, sicherheitspolitisch.
Joschka Fischer, ehemaliger Außenminister, gestand  2001 dem Spiegel in seiner Jugend  mit Steinen auf Polizisten geworfen zu haben. Er sei damals der Faszination revolutionärer Gewalt erlegen gewesen. Jahre später wurde er Außenminister und keine Deutscher protestierte dagegen.
Die Partei „Die Linke“ stand 6 Jahre unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, dann wurde Bodo Ramelow  Ministerpräsident. Kein Deutscher protestierte. Die Bundesrepublik hat einen Kanzler, der im Cum- Ex Fall mit der Warburgbank alles weg xte und sich an nichts erinnern kann. Der Leiter des Hamburger Untersuchungsausschusses sabotierte die untersuchende Arbeit der Parlamentarier. Der SPD Mann hatte, laut Stern, zentrales Beweismaterial verschwinden lassen. Es handelte sich dabei um 2 Laptops mit 730.000 Emails aus dem elektronischen Postfach von Olaf Scholz. Kein Deutscher protestierte auf der Straße. Der transatlantische Verein „die Atlantikbrücke“ wurde 1952 von dem Hamburger Bankier Warburg gegründet. Diese Bank ist in den Cum-Ex Skandal verwickelt. Friedrich Merz war 10 Jahre lang Vorsitzender der Atlantikbrücke. Die Ehefrau von Warburg sitzt heute noch im Vorstand. Merz wird also Kanzlerkandidat aus jenem Kreis und zu jener Zeit, aus dem Olaf Scholz bis heute Gedächtnislücken wie Buttersäure anhaften. Kein deutscher Protestmarsch auf der Straße. Bundeskanzlerin Merkel funkte 2020 aus Afrika nach dem 3. Wahlgang der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, bei der der FDP Mann Kemmerich mit den Stimmen der CDU und der AFD gewählt wurde, das dieser Vorgang unverzeihlich sei und die Wahl rückgängig und wiederholt werden müsse. Keine Protestmärsche. Obwohl wir eine förderatives System sind, griff die Kanzlerin in Wahlen  des Bundeslandes Thüringen ein. Ein Verfassungsbruch.
2022 urteilte das Bundesverfassungsgericht, das Merkel die Partei AFD in ihrem Recht auf Chancengleichheit der Parteien aus Artikel 21 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes verletzt hat. Keiner schrie damals nach Demokratie und ging auf die Straße. Über 1000 Islamisten zogen durch Hamburg und riefen „Kalifat ist die Lösung“ oder stoppt die „Wertediktatur“. Die Polizei sichert freundlich, statt aufzulösen. In Berlin und anderen Städten gibt es no-go Areas mit rechtsfreien Räumen, die durch einen hohen Ausländeranteil gekennzeichnet sind, in dem Polizisten angegriffen werden. Kein Deutscher protestiert dagegen. Die Städte Mannheim, Magdeburg und Aschaffenburg werden in jüngster Vergangenheit das Sinnbild für Morde. Zum Teil bestialisch an Kleinkindern verübt. Im Anschluß gehen Menschen auf die Straße und protestieren gegen  „rechts“. Erschütternd ist die intellektuelle Kernschmelze des politischen Komplexes in Berlin Mitte. Anstatt sich dem Klientel der Gefährder, Messerstecher, Vergewaltiger und Mörder zu widmen ruft Innenministerdarstellerin Faeser den Kampf für Demokratie und gegen Rechts aus. Dieses Land hat bessere Politiker verdient.
Und dann gibt’s noch den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg(Grüne), der nach dem Anschlag von Magdeburg dazu aufgerufen hat dem Täter / Mörder zu verzeihen und gleichzeitig aufrief zu entschlossenem Handeln gegen Extremisten aus der AFD. Der merkt anscheinen nichts mehr.

Stadtzeitung Itzehoe

13.06.2024, 18:17

Stadtzeitung

Das am 23.Mai 1949 in Kraft getretene Grundgesetz ist für alle Menschen in Deutschland Lebens- und Freiheitsgrundlage. In Artikel 146 GG steht, dass das Grundgesetz nach Vollendung der Einheit und Freiheit... mehr

28.03.2024, 18:24

Stadtzeitung

Bereits im letzten Jahr wurde die Autosituation in der „oberen Feldschmiede“ für Geschäftsleute und Anwohner in der oberen Feldschmiede immer unerträglicher. Der Antrag der AFD die Straße mit einem Poller zu... mehr

28.02.2024, 14:41

Stadtzeitung

Frage des Monats : Welche bürokratischen Regeln auf Bundes- oder Landesebene würden Sie als erstes Abschaffen um Kommunen zu entlasten. Es wird immer von Bürokratieabbau gesprochen, aber das Gegenteil ist der... mehr

02.12.2023, 12:48

Stadtzeitung Dezember 2023

Beitrag für die Stadtzeitung Die Stadt Itzehoe hat einen soliden Haushalt aufgestellt. Natürlich gibt es daran auch was zu bemängeln. Wir sehen keine Notwendigkeit, zusätzlich 500000 Euro für... mehr

12.11.2023, 14:00

Stadtzeitung IZ

Nachdem die AFD Fraktion nach Rücksprache und in Abstimmung mit dem überwiegenden Teil der Geschäftsleute in der oberen Feldschmiede erheblichen Handlungsbedarf gesehen hat wurde ein Antrag eingebracht die... mehr