Impressionen aus dem Haus der Jugend
Unschöne Stadtbilder: Schmierereien, Ruinen und Müll
Itzehoe im Wandel ?
Liebe Leser,
Die „neue Störschleife“ kann Itzehoe finanziell platt machen.
Unsere 3 AfD- Ratsherren haben sich vorab in Ausschüssen und der Ratsversammlung am 22.05.2025 dafür eingesetzt die Stadt Itzehoe und natürlich auch die Bürger vor hohen Schulden in den folgenden Jahren zu bewahren. Das Projekt neue Störschleife wurde von uns abgelehnt.
Nachdem in der Ratsversammlung am 22.05.25 der Kämmerer Herr Carstens, im Bericht des Bürgermeisters die sehr schwierige Finanzsituation der Stadt dargestellt hatte waren viele Ratsherren schon abgeneigt das Projekt „neue Störschleife“ abzuwählen. Dann kam plötzlich die Aussage des neuen Bauamtaleiters, Herr Kahrau, das die beantragten Mittelzuwendungen durch das Land vorliegen. Und sofort stimmte die Versammlung bis auf 9 Ratsherren mit „ja“ zum Projekt.
Damit wird sich die finanzielle Situation der Stadt dramatisch zuspitzen.
Neben zukünftig weniger oder gar keiner finanzieller Zuwendung durch das Land (die Stadt fährt über mehrere Jahre minus) kommt jetzt noch die Erhöhung der Kreisumlage um mindestens 3 Prozentpunkte dazu. Anstatt zu sparen und alles auf den Prüfstand zu stellen, gibt es Ratsherren, die denken Itzehoe ist finanziell gut bestückt. Das Land rechnet in der Haushaltsgenehmigung mit 71 Millionen Schulden Ende 2028.
Der Kreis mittelfristig mit 100 Millionen minus.
Ganz aktuelle Info zur Finnanzlage der Stadt Itzehoe
„Mit Ausnahme für 2025 ergeben sich für die folgenden Jahre deutliche Verschlechterungen der Steuereinnahmen sowie höhere Belastungen im
Bereich Kreisumlage und Finanzausgleichsumlage. Für 2026 wird daher von einem Fehlbedarf in Höhe von 22,5 Millionen EUR ausgegangen.
Was ist das Projekt „Störauf“?
Im Rahmen der Sanierung der Altstadt in Itzehoe wurde die Störschleife zu-
geschüttet. Die Störschleife wer zu der Zeit ein Schlammloch mit einer Rattenplage.
Dann brachte eine Zeitung zum 1. April den Scherz: „Die Störschleife solle wieder
aufgemacht werden.
Es gab Bürger und Politiker, die dann diesen Aprilscherz verwirklichen wollten.
Eine erste Kostenplanung ging von Kosten für die Stadt von 3,5 Millionen Euro aus.
Inzwischen erhöhten sich die gesamten Planungskosten von 8 auf 10 und dann über 16 jetzt auf 19,5 Millionen Euro. Für diese 19,5 Millionen liegt bisher ein Förderbescheid von 1,5 Millionen vor. Weitere Fördermittel sollen beantragt werden bei Land und Bund. Da die finanzielle Situation weder beim Land noch beim Bund rosig aussieht, muß man damit rechnen, dass die Stadt Itzehoe an weit über 10 Millionen Euro hängen bleibt. Darüber hinaus wird der Nutzen für die Stadt angezweifelt. Schon deshalb, weil die Folgekosten bei zur Zeit veranschlagten 185.000 Euro jährlich liegen. Ferner handelt es sich dann um ein stehendes Gewässer, dessen Wasser 3 mal im Jahr ausgetauscht werden so. 50 große Laubbäume sollen für das Projekt fallen und für den geplanten „Störgraben“ müsste der ZOB weichen und zum Bahnhof verlegt werden. Welch ein Aufwand.
2021 wurde mit einem Bürgerentscheid der Bau des „Störgrabens“ beschlossen.
Nach vorlage der Planung, soll der Graben 3 m breit und 2 m tief werden. An einigen Stellen soll der Graben wenige cm flach werden.
Die Altparteien im Rat haben nach Kenntnisnahme der Vorplanung jetzt die Realisierung / den Bau des Störgrabens beschlossen.
Warnende Hinweise auf eine mögliche weitere Verteuerung auf 22 Millionen Euro und mehr wurden abgetan.
Man muss im schlimmsten Falle davon ausgehen, dass die Stadt, kaum Zuwendungen erhält und den überwiegenden Teil der Kosten selbst tragen muss. Auch um die Stadtfinanzen kann es in den nächsten Jahren sehr eng werden. Schulen müssen gebaut oder renoviert werden. Ebenso die Kindergärten. Sportanlagen bzw. Sportplätze müssen neu gebaut werden. Die Tribüne des Stadions ist seit vielen Jahren reparaturbedürftig und gesperrt. Die Straßendecken vieler Strassen im
Stadtgebiet brauchen neue Fahrbahndecken, ebenso die Radwege. Fahrbahnmarkierungen sind teilweise nur noch in Spuren vorhanden. Viele Straßen in der Stadt haben Löcher und müssendringend renoviert werden. Alles jetzt schon aufgeschoben auf die nächsten Jahre. Da fragt man sich: hat die Tiefbauabteilung
überhaupt eine realistische Auflistung der zu reparierenden Straßen bzw. welche Straßen eine neue Straßendecke benötigen? Viele öffentliche Gebäude, Hinweisschilder oder Kästen der Post bzw. Stadtwerke sind beschmiert.
Der Nutzen eines Störgrabens für die Stadt ist nicht erkennbar. Eine Innenstadtbelebung wird nicht gesehen. Viele Läden stehen leer und die vielen Friseure, Bäcker oder Handyläden sind kein Magnet nach Itzehoe zu fahren um einzukaufen. Es sei noch angemerkt, dass das Innenministerium als Kommunal-
aufsicht in seiner Genehmigung des Haushaltes 2025 gefordert hat, dass im ersten Nachtragshaushalt 2025, wegen der finanziellen Situation Ausgaben über 3 Millionen Euro abgesetzt werden sollen. Das Land geht davon aus, dass Ende 2028
die Itzehoer Verschuldung bei 71,6 Millionen liegt. Daher sollte auf den Bau des Störgrabens auf jeden Fall verzichtet werden. Für die Gegner der Störschleife gibt es noch eine Hoffnung: Die Bürger Itzehoes könnten in einem Bürgerentscheid den Beschluß der Ratsversammlung kippen und das Projekt beerdigen. Jetzt liegt es an den Bürgern Itzehoes tätig zu werden.
Verehrte Leser,
endlich ist die neue Feuerwache eröffnet. Die offizielle Feier mit Gästen kostete die Stadt Itzehoe über 30.000 Euro. Wir haben es ja. Nobel geht die Welt zu Grunde.
Aber ehrlich: Erbsensuppe mit Würstchen und einfachen Getränken hätten es auch getan. Alles
muss auf den Prüfstand. Haben die Verantwortlichen wohl vergessen. Dann war da noch die Reise nach Büsum. Kostete 23.000 Euro. In Büsum fand ein Seminar für Führungskräfte des Rathauses statt mit Übernachtung im Hotel. Alleine die Moderatorinn erhielt 13.000.- Euro für 2 Tage. Wenn dieses Seminar denn so wichtig gewesen ist, dann hätte man es auch im Rathaus mit Essen im nahen Restaurant und ohne Hotelübernachtung machen können und die 24.000 Euro größtenteils sparen können. Warum das Ganze? Bürgermeister Hoppe dazu: Weil sein Vorgänger Dr. Köppen auch schon so ein Seminar veranstaltet hat. Hier ein kurzer Hinweis:
Ein alter Hase aus dem Rathaus dazu : Die 12 Jahre Dr. Köppen waren 12 verlorene Jahre
für das Rathaus Itzehoe. Der soll noch weniger Ahnung von der Vertwaltungsarbeit gehabt haben wie der jetzige Bürgermeister. Und da gibt’s wieder Leute, die das für den jetzigen Verwaltungsleiter abstreiten. Bilde sich hierzu jeder seine eigene Meinung.
Weinfest am 24.05.2025 in Itzehoe. Wir alle können froh sein, dass im Zeitalter der Autoanschläge sich kein islamistischer Attentäter entschlossen hat mit einem Auto in die Menge zu fahren. Die direkten Zufahrten waren nämlich frei. Ja, es gab ja Security! Aber glauben Sie ein Sicherheitsmann wirft sich vor ein anfahrendes Auto?
Wir fragen uns wann endlich die Tribüne im Itzehoer Stadion repariert wird?
Große Sportveranstaltungen (gibt’s die noch in Itzehoe?) erleben Zuschauer nur in der ungeschützten Rundbahn
Aber es gibt Anregungen die Lehmwohlhalle um 250 Sitzplätze zu erweitern. Kosten um die 600.000 Euro.Ja für wen denn? Gibt es da jemanden, der den Basketballern etwas Gutes tun will? Vielleicht der Bürgermeister? Eigentlich könnte man bei Heimspielen nach Brokdorf in die dortige Halle mit 400 Sitzplätzen ausweichen und die Halle kostenpflichtig nutzen. Itzehoe ist kostenlos nutzbar. Noch Fragen? Logisch, dass man lieber 600.000 Euro Steuergelder für 250 weitere Sitzplätze ausgeben möchte statt die Halle in Brokdort zu mieten.
Entwicklung des Alsensgeländes
Der Bürgermeister lud ein zur Präsentation mit Getränken und Schnittchen in die alte E-Werkstatt auf dem Alsengelände.
Es wurde eine Präsentation geboten, wie man das Gelände zukünftig umgestalten und nutzen könnte. Ein Nutzungs- und Betriebskonzept soll in Auftrag gegeben werden.
Die Verwaltung soll zudem eine Planung für die Freifläche als Multifunktionsfläche für Kultur, Freizeit und Events auszuschreiben.
Dabei stellt man sich vor u.a. einen multifunktionellen Veranstaltungsraum für Großkonzerte, Events, Messen, Workshops, Konferenzen, Tagungen, alles für bis zu 200 Personen (wer zählt die denn?), sowie Graffitikurse, Workshops, private Feiern, Firmenfeste, Konzerte, Theater usw.
Eigentlich haben wir ein Theater in Itzehoe und eine Jugendversammlungsstätte im Haus der Jugend. Konferenzen könnte man im Hotel am Langen Peter durchführen (das Hotel will auch leben). Familienfeiern, Firmenfeste? Das riecht nach Schwarzgastronomie. Wie kann man von vornherein unbedacht Derartiges vorhaben. Die Gastronimie zahlt Steuern und von deren Streuergeldern soll jetzt quasi kostenlose Konkurrenz geschaffen werden? Das wird nicht funktionieren. Da hat man wohl ganz oben scheinbar einen Träumer sitzen. Übrigens die Kosten für diese Entwicklung dürften schnell bei 10 und mehr Millionen liegen. Können wir uns das denn leisten?
Noch was: Politschulung der Jugend im HdJ?
Dann waren wir, wie andere Mitglieder Itzehoer Parteien im Haus der Jugend. Dort wurde ein Jugendworkshop vorgestellt zur Landesstrategie Kinder- und Jugendbeteiligung. Ein vermutlich dunkel „grün“ angehauchter Mensch aus Kiel war dazu angereist um sich darüber zu informieren. Kannste mal sehen wie sehr man schon die früheste Jugend in die Politik bringen will.
Aus meiner Zeit im HdJ vor 50 Jahren : Damals sind wir hingegangen um Tischtennis, Tischfußball zu spielen und bei der Samstagsdisco zu Tanzen oder nur Musik zu hören. Politik spielte keine Rolle damals. Dieses Projekt roch eher nach einer politischen Schulung
Zu unserer Überraschung waren dann 2 Girls dort mit auffälligen politischen Motiven unterwegs. Die Eine: Aufkleber (Fck AfD) auf den Strümpfen odereine andere mit einem „Hammer und Sichel“ Tattoo am Hals.. Im Vorraum stand an der großen Info Tafel Fuck Afd, CDU. Sollte der Leiter des HdJ nicht für ein neutrales Haus sorgen? Oder wird dort Hetzpropaganda geduldet.
Und was ist mit seinem Amtsleiter im Rathaus. Werden die beiden nicht von allen Steuerzahlern bezahlt? Und dann wollte man uns noch untersagen Fotos aus dem HdJ zu veröffentlichen. Unser Rechtsbeistand hat über derartige Naivität nur gelacht.
Zu den Fahrbahnmarkierungen:
Es wurde eine schriftliche Anfrage an den Bürgermeister gestellt, wann die Fahrbahnmarkierungen in der Innenstadt endlich erneuert werden. Statt einer offiziellen Antwort gab es erst auf Nachfrage eine Antwort im Vorbeigehen. Die reiche Stadt Itzehoe wird in diesem Jahr
nur einige Markierungen neu machen aber in 2026 dann alles? Erneuern? Die unklare Antwort wurde nur im Vorübergehen gegeben. Gesagt wurde, dass dieses Jahr nur ein gerionger Geldbetrag zur Verfügung stehen würde, in 2026 aber eine größere Summe. Was ist das für eine Prioritäten- setzung?
Die Schmierereien im Stadtgebiet nerven. Die betreffen öffentliche wie private Gebäude. Die öffentlichen Gebäude sind Aufgabe der Stadt. Für die Schmierereien an privaten Gebäuden sollte man Mittel bereit stellen, um den Eigentümern finanziell zu helfen. (über einen Hilfsfond?)
Ach, da ist noch der jämmerliche Fahrbahnzustand in der Zufahrt von der Schenefelder Chaussee über die Autobahnbrücke ins Innovationsgebiet bzw. auf die Autobahn Richtung Hamburg.
Wir, die AfD haben auf diese Verhältnisse bereits vor über einem Jahr der Stadtverwaltung Meldung gemacht. Man sei nicht zuständig hieß es dann. Nachdem der neue Bauamtsleiter, Herr Kahrau, sein Amt antrat, machten wir erneut auf den lebensgefährlichen Zustand mit Fotos aufmerksam.
Man sei nicht zuständig hieß es erneut. Die zuständige Autobahnstraßenm,eisterei werde den Schaden in 2027 reparieren? Dann kam die Sache in die Rundschau. Weil die Stadt Itzehoe dort die Zufahrt auf 20Km beschränkt hatte. Es wurde vorgeschlagen, gemeinsam mit der Zuständigen Straßenmeisterei eine schnelle Lösung zu finden. Nichts ist bis heute passiert. Scheinbar wiehert der Amtsschimmel nur ganz leise. Wenn es hier zu einem Unfall durch die tiefen Rillen und Aufbrüche kommen sollte werden wir Anzeige erstatten. So geht es doch nicht.
Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl
Fiete Merz macht jedem Chameleon alle Ehre. Er hätte ja eine Minderheitsregierung bilden können oder abwarten bis sich der neu gewählte Bundestag konstituiert.
Aber nein, der Fritze wollte unbedingt den Milliarden schweren Kredit aufnehmen. Einmal heisst es 500 Milliarden, dann wieder 900 Milliarden. Wir werden sehen. Aber erst muss die Hürde des Grundgesetzes genommen werden. Dazu biedert sich der CDU Mann bei den Grünen an und bietet zusätzliche 50 Millionen für den Klimaschutz an. Wieviel Klima haben wir denn schon geschützt?
Und dann bekommen die Rüstungsfirmen endlich ihre Großaufträge. Vor Jahren waren das noch die Pharmafirmen, die den Coronaimpfstoff herstellten.
Aber wann wird mal was für das Volk getan. Das wird sich dann pro Jahr mit 500.000 weiteren Flüchtlingen auseinandersetzen müssen und diese ins Sozialsystem
zusätzlich aufnehmen.
Ein Kassensturz wäre vielleicht erstmal angebracht gewesen um zu sehen wie hoch ist der Schuldenberg der BRD und wieviel machen Zinsen und Tilgung im laufenden Haushalt aus?
Vielleicht wird jetzt ein neues Wettrüsten zwischen Ost und West gestartet?
Und was ist mit den milliardenschweren Bürgschaften von Bund und Land S-H. ?
Sind wir bei den ganzen Forderungen und Rückzahlungen noch handlungsfähig?
Wird jetzt die Rente ab 70 eingeführt? Welche weiteren Steuern oder Steuererhöhungen warten jetzt auf uns?
Sollte Merz nochmal zu einer Wahl antreten, wird dies ein großes Desaster für die CDU?
Und jetzt nach der Wahl wird jetzt erneut zu einem Bündnis gegen Rassismus aufgerufen. Da können wir nur hoffen, das dann endlich Schulkinder nicht mehr als Kartoffeln beschimpft werden und Christen nicht mehr als Ungläubige, die den Tod verdient haben. Und die Frauen und Mädchen ohne Kopftuch und eleganter fraulicher Kleidung nicht mehr als Huren beschimpft werden, die man vergewaltigen dürfe.
Vielleicht dürfen dann auch muslimische Frauen und Mädchen ohne Kopftuch auf die Straße gehen.
Wann bekommt die Wellenkamper "hoopel" Chaussee eine neue Decke?
Dieser Pakt kostet dem Land S-H über 600 Millionen durch die ungeprüft erteilte Bürgschaft für Northvolt.
Istanbuler Konvention als Thema beim Frauentag im Haus der Jugend.
Istanbul-Konvention des Europarats ist das internationale Abkommen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Sie definiert Gewalt gegen Frauen und Mädchen als Menschenrechtsverletzung und als Zeichen der Ungleichstellung von Frauen und Männern. Seit Februar 2018 ist die Konvention in Deutschland geltendes Recht und gibt starke Impulse für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen auf allen staatlichen Ebenen.
Die Rechte der Frauen in Deutschland sind bis auf wenige Ausnahmen durchgesetzt. Es gibt allerdings in der Privatwirtschaft noch immer wieder unterschiedliche Lohnzahlungen für Männer und Frauen.
Bei der Podiumsveranstaltung im Haus der Jugend am 08.03.2025 versteiften sich die jugendlichen Moderatoren eigentlich nur auf das Thema, das es in Itzehoe im Frauenhaus zu wenig Plätze im Sinne der Istanbuler Konvention gibt. Hierzu vertreten wir die Meinung, dass es immer soviel Frauenplätze im Frauenhaus geben sollte, wie Bedarf da ist.
Hierzu berichtete sehr interessant eine Vertreterin des Frauenhauses. Normalerweise hätte die Dame die Diskussion führen sollen und auf Situation und Probleme aufmerksam machen können.
Von den jugendlichen Moderatoren kam da zu wenig rüber. Wie kann man Frauen besser schützen? War dann das Thema. Man regte an abends eine hellere Straßenbeleuchtung zu installieren.
Aber mal ganz ehrlich: Welche Frau oder welche Frauen gehen abends noch alleine durch die Stadt? Wo die einschlägigen „Begegnungen“ von den Großstädten doch immer weiter Richtung Kleinstädte und ländlichen Bereich ziehen. Anstatt für helleres Licht auf den Straßen zu sorgen sollte man mal schauen, welches Klientel denn überwiegend die Straßen unsicher macht bzw. aus welchem Klientel denn die Frauen im Frauenhaus stammen!
Die Kriminalstatistik belegt eindeutig, dass unsere „Neumitbürger“ die überwiegenden Probleme verursachen. Nicht nur nachts sondern auch tagsüber, in Bahnen und Bussen sowieso. Verzichten wir es hier auf Vorfälle einzugehen. Von Entblößungen über Betatschungen bis Vergewaltigungen oder Gruppenvergewaltigungen (jeden Tag 2 in Deutschland), Messerattacken (jeden Tag in Berlin über 30) und selbst in den Schulen machen die „kleinen Paschas“ - ein Ausdruck, den Friedrich Merz prägte- nicht halt. Es sind konkrete Vorfälle auch aus Itzehoe hier bekannt.
Aber zurück zum Frauenhaus: Über 50% der Zuflucht suchenden Frauen sind keine Deutschen.
Sollte man hier nicht bei Einreise klare Worte an die migrierten Männer, die angeblich selbst Schutz suchen, richten und denen sagen wie unsere Kultur und unser Zusammenleben funktionieren und wie unsere Gesetze aussehen? Gewalt und Messer Attacken auch gegen eigene Frauen stehen unter Strafe und sind nicht erlaubt. Hier sollte viel mehr Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden.
Aber ob man es schafft, die den Orientalen ein Leben lang eingetrichterte Rolle der Frau in unserem Land klar zu machen, könnte man bezweifeln.
Es geht also um die Rolle und die Rechte der mit eingewanderten Frauen aber auch um die Rechte
unserer Frauen bei alltäglichen Begegnungen mit dem Klientel.
Verehrte Leser,
nach den Wahlen läuft die Politik schon wieder auf allen Ebenen voran an.
CDU Mann Merz hat sich direkt nach den Wahlen als Wendehals präsentiert. Was vor den Wahlen versprochen wurde zählt nach den Wahlen schon nicht mehr. Statt Schuldenbremse einhalten will Fritze Merz jetzt 900 Milliarden neue Schulden aufnehmen. Dazu muß die Schuldenbremse beseitigt und das Grundgesetz ändern. Aber mit den alten Abgeordneten. Ist das legitim? Die AFD wird vor das Verfassungsgericht gehen. Mit dem neuen Bundestag wird Herr Merz keine Mehrheit zur Grundgesetzänderung finden. Mit dieser Wählertäuschung tritt Fritze Merz voll in die Fußstapfen der Abrissbirne Deutschlands, Merkel.
Und wofür will Merz das Geld? Neue Waffen kaufen wegen der russischen Bedrohung. Der französische Präsident möchte gar zur Stärkung jetzt in Deutschland A-bomben stationieren.
Liebe Leser, wollen wir das? Einen neuen kalten Krieg, der nicht unser Krieg ist?
Merz hatte vorher gesagt, dass ein Staat der fast 1 Billion Steuern einnimmt sehen muß, mit dem Geld auszukommen. Schon seit Jahren gehen die Straßen, Brücken und Tunnel nimmer ein Stück mehr kaputt. Man hätte schon seit Jahren die nötigen Reparaturen durchführen müssen. Auch an öffentlichen Gebäuden wie Kindergärten, Schulen, Turnhallen usw. Statt dessen wurden in der ganzen Welt hunderte von Millionen von einer absolut unfähigen Außenministerin verschleudert.
Und bei uns steigen die Lebensmittelpreise fast monatlich. Bei dem knappen Rentenniveau von 48% bleibt nicht viel finanzielle Bewegungsfreiheit. Was wird gemacht? Na auch dieses Jahr steigen die Renten um „satte 3,74%“ Da gehen aber noch anteilig Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung ab. Also bleibt fast nix. Tolles Land. Aber die Asylindustrie blüht richtig auf die daran beteiligten Organisationen sehnen richtig ab. Beispiel 2015 Machte Siemens mit allen Auslandsfirmen 7 Milliarden Umsatz. Die Asylindustrie zur gleichen Zeit 15 Milliarden. Die oberen Etagen verdienten dabei richtig.
Jetzt ist es wichtig, keine neuen Schulden aufzunehmen, weil wir sonst bewegungsunfähig werden finanziell.
Fritze Merz und seine SPD Kumpanen müssen scheitern.
Zum Thema Grundsteuer
Die deutsche demokratische Altpartei CDU beantragt die Einführung einer
Grundsteuer C zur Entlastung von Wohnimmobilien.
Wie bekannt, wurden durch eine Neubeurteilung von Grundstücken mit und ohne Immobilien neue Hebesätze durch das Finanzamt festgesetzt.
Ausdrücklich wurde dazu gesagt, dass das Gesamteinkommen aus der Grundsteuer für die Kommunen aufkommensneutral bleiben solle. Das heißt: die Stadt Itzehoe hat durch neu übernommene Hebesätze nicht mehr Geld in der Stadtkasse.
Die Ratsversammlung in Itzehoe hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen die vom Finanzamt ermittelten Hebesätze für die Itzehoer Grundstücke so zu übernehmen. Doch treffen die neu ermittelten Hebesätze die Itzehoer Bürger unterschiedlich. Die meisten Immobilienbesitzer zahlen jetzt das Doppelte oder mehr an Grundsteuern, während insbesondere Gewerbegrundstücke jetzt neu, erheblich weniger zahlen. Das ist ein Schuss gegen die Itzehoer Immobilienbesitzer. In der betreffenden Ratssitzung wurde noch festgehalten, dass, wenn man konkrete Zahlen über die Neubelastung von Immobilienbesitzern vorliegen habe, über die Hebesätze neu gesprochen werden solle.
Da die Belastungen für Immobilienbesitzer sich jetzt verdoppelt haben,
schlägt die AFD Fraktion Rathausfraktion vor, wieder zu den alten Hebesätzen zurück zu kehren. Die Einnahmen für die Stadt bleiben dann unverändert, nur die Gewerbegrundstücke zahlen dann wieder eine höhere und zwar die bisherige, alte Grundsteuer.
Die AFD Fraktion fragt sich : Warum soll der Itzehoer Immobilienbesitzer
doppelt mit der Grundsteuer belastet werden und die Gewerbegrundstücksbesitzer auf Kosten des kleinen Mannes entlastet werden.
Wir werden die Rücknahme der zum 01.01.2025 beschlossenen neuen Hebesätze beantragen. Der kleine Mann soll sehen, wer auf seiner Seite steht.
Der CDU Antrag, eine Steuer Entlastung der Immobilienbesitzer zu erreichen, in dem eine neue Grundsteuer C eingeführt werden solle. Diese neu von der CDU geplante Grundsteuer C solle dann von Eigentümern von Grundstücksflächen, die bebaut werden könnten, gezahlt werden. Um diese dazu zu bewegen ihre unbebauten Flächen zu bebauen. Dies stellt einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte von
Land Eigentümern dar und grenzt an Nötigung. Das wäre Sozialismus pur.
Aktuelles zur geplanten neuen Störschleife
Im Rathaus fand für die Ratsmitglieder eine Infoveranstaltung über den Stand der neuen „Störschleife“ bzw. Störgrabens(denn eine Schleife wird das nicht in der Planung)
Also, Architekten stellten anhand von Zeichnungen dar, wie das neue Störprojekt denn aussehen könnte. Dabei gab es eine Reihe von Fragen, wie zum Beispiel: „Wie viele Bäume müssen im Zuge des Baus gefällt werden? 50 Bäume müssen weg. Dafür sollen 60 Jungbäume neu gepflanzt werden.
Wie werden spielende Kinder aus der Nachbarschaft z.B. von der Burg oder von spazierenden Eltern geschützt werden? Muß der Graben (ca. 2m tief und bis zu 3,50m breit) eingezäunt werden, weil ja auch ein Kinderspielplatz am Rande geplant ist? Übrigens: dafür soll der bestehende Spielplatz (parallel zur Adenauer Allee) weg. 3 Pumpen sollen installiert werden um Wasser aus der kanalisierten Itze einzupumpen und später zu den Teichen am Rathaus auszupumpen. Eine Wasser Umwälzpumpe soll verhindern, dass es ein Moddergraben wird. Die späteren Folgekosten
wurden noch nicht erwähnt.
Wie kam es dazu? Wie teuer wird dem Bürger das Projekt und wie viele Zuschüsse gibt es ?
Ein Aprilscherz, der die Öffnung der Störschleife ankündigte, setzte der Fantasie einiger Bürger freien Lauf. Das Projekt „Wasser in der Stadt“ würde die Innenstadt beleben und Besucher anziehen. Per Bürgerentscheid wurde dann entschieden das „Störauf Projekt“ zu realisieren.
Die derzeitig geschätzten Kosten für die neue Störschleife belaufen sich auf rund 20 Millionen Euro. Eigentlich wären davon angeblich 13,3 Millionen Euro förderfähig.
Eine tatsächliche Kostenbeteiligungszusage gibt es derzeit nur für 1,6 Millionen Euro.
Und jetzt? Man will Geld aus verschiedenen Töpfen des Landes beantragen. Aber ist das Land überhaupt in den nächsten Jahren in der Lage Geld dafür zur Verfügung zu stellen?
Es wurde gerade berichtet, das Northvolt jetzt auch in Schweden insolvent ist. Viele Krankenhäuser in Schleswig-Holstein kratzen an der Insolvenz und benötigen dringende
Millionenhilfen. Aber über Jahre, weil sich anderen finanzieller Situation nichts ändert in absehbarer Zeit. Straßen, Brücken und Tunnel sowie die Schleusen müssen repariert oder erneuert werden. Jahrelang wurde das aufgeschoben. Öffentliche Gebäude, Schulen und Kindergärten müssen renoviert oder neu gebaut werden. Alles über Jahre verschlammt.
Auf keinen Fall sollten die Itzehoer Ratsgremien eine Entscheidung zum Bau der Störschleife
beraten oder beschließen, ohne dass verbindliche Förderzusagen des Landes vorliegen.
Die Frage ist: braucht Itzehoe den Störgraben? Wer will ihn noch? Das Bürgervotum ist längst abgelaufen. Es ist nicht mehr bindend.
Wir plädieren für einen neuen Bürgerentscheid, der die möglichen Kosten aufzeigt.
Anmerkung: Die kleinen Leute spüren die allseitige Verteuerung jeden Tag z.B. beim Lebensmitteleinkauf oder beim Tanken.
Und die Stadt Itzehoe verschuldet sich noch mehr. Wollen Sie, dass die Stadt Itzehoe finanziell leer geschossen wird und kaum unerwartete größere Kosten wuppen kann?
Die GfdS rät aus sprachwissenschaftlicher Sicht von der Verwendung dieser Formen geschlechterbewusster und genderneutraler Sprache ab. Dies hat verschiedene Gründe. Die Formen entsprechen nicht den Regeln der deutschen Rechtschreibung.
So sieht es die Gesellschaft für Deutsche Sprache. Wann wird auch der Itzehoer Bürgermeister Hoppe in seinen Vorlagen für die Sitzungen diese Regeln einhalten?
Wir fordern: keine Sternchensprache
Kommentar zu der Bundestagswahl:
Schon Wochen vor der Bundestagswahl goss man Dreckkübel über die AFD. Was da alles angedichtet wurde ist mehr als lächerlich.
Plötzlich schossen Demos für Demokratie und gegen Rechts aus dem Boden. Omas gegen rechts gingen auf die Straßen. Auch hier in Itzehoe. Nur von den ca. 1000 Demonstranten waren vielleicht 100 bis 150 aus Itzehoe und Umland. Aber dann kamen noch ca. 850 ran gekarrte „Berufsdemonstranten“ mit u.a. SDAJ Fahnen und Spruchbändern mit Bussen nach Itzehoe. Die wurden kostenlos ran gekarrt und erhielten Tages- und Verpflegungsgeld.. Das behaupten jedenfalls
alteingesessene Beobachter der Szene. Wer bezahlt diese berufsmäßigen Demonstranten?
Über viele Wege soll das Geld vom Innenministerium (Frau Faeser) fließen. Unsere Polizei weiß das auch genau. Und das ist Demokratie? Demokratie soll es sein wenn Frau Merkel die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten aus Afrika rückgängig macht obwohl wir ein föderatives System
haben? Wo Grenzöffnungen angeordnet durch Merkel gegen die Verfassung verstößt und wo Merkel schnell mal die niemals zur Wahl angetretene „Flinten Uschi“ von der Lei(d)en zur EU
Kommissionspräsidentin macht? Wo man der AFD über Jahre den standesgemäß zustehenden Posten als Bundestagsvizepräsidenten verweigert? Wo man Brandmauern gegen die zweitstärkste Partei in der BRD errichtet ?
Dazu die Medien, die im Sinne der Bundesregierung berichten. Wie oft waren Spitzenpolitiker der AFDS übers Jahr in Talksendungen? Kaum. Man hatte Angst. Und jetzt, nach Totalversagen der Ampel, hat der Bürger sich für eine andere Politik entschieden. Über 20% Stimmanteil bei der Bundestagswahl sprechen für sich. Auch wir von der Steinburger Kreispartei der AFD bedanken
uns recht herzlich bei unseren Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Die AFD wird Sie nicht enttäuschen.
Noch ein Wort zum Wahlkampf im Wahlkreis 3 Steinburg / Dithmarschen Süd. Unser Spitzenkandidat Ralf Kirbach hat sich in den Wochen vor der Wahl förmlich zerrissen und wie ein Löwe an den Wahlkampfständen, beim Wahlplakataufhängen und beim Verteilen der Flyer gekämpft. Herzlichen Dank lieber Ralf. Und großem Dank natürlich auch allen unseren Wählern.
Seien Sie versichert, dass unsere Spitzenpolitiker sich für Ihre Belange einsetzen werden.
Dabei haben wir als nicht gern gesehene Teilnehmer einer fragwürdigen Info Veranstaltung
im Itzehoer Haus der Jugend verfolgen können, die der Vertreter der CDU vorgeführt werden sollte.
Der Werte sich aber erfolgreich dagegen. Was blieb am Ende: kommunistische Werbung und Hass- werbematerial am Eingang für die Besucher. Für eine derartige Veranstaltung sollte das Haus der Jugend nicht benutzt werden dürfen. Die vielen jungen Menschen, die mit einseitiger Propaganda
geblendet wurden können einem leid tun.
Was jetzt politisch in Deutschland läuft müssen wir abwarten. Wie will Fiete März unberechtigte „Hergelaufene“ behandeln? Abweisen und in das erste in der EU erreichte Land abschieben? Werden Straftäter endlich abgeschoben? Was ist mit den vielen Hergekommenen, die keine Fachkräfte sind und nicht bereit sind unsere Kultur, unsere Gesetze und unseren Lebensstil zu akzeptieren? Brauchen wir die Menschen, die ein Kalifat fordern und auf unseren Straßen gegen unsere jüdischen Mitbürger hetzten? Wo wir doch zehntausende Arbeitslose Fachkräfte selbst im
Lande haben? Merz hat ja jetzt schon eine andere Haltung als vor der Wahl. Ist er ein Wendehals?
