AfD Fraktion Rathaus Itzehoe

AfD Fraktion Itzehoe

Bürgerinformation

Kanzler Merz hat eine „Stadtbild Aussage“ gemacht.

Ministerpräsident Günther hat Merz hierzu verteidigt.

Merz sagte in einem Interview, dass wir noch immer im Stadtbild dieses Migranten Problem haben und der Bundesinnenminister dabei sei in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen. Hierzu gab es eine heftige Gegenreaktion von S.-H. Sozialministerin Toure. Solch eine Aussage würde die Gesellschaft eher spalten nicht zusammenbringen.

Hierzu kann man in der Rundschau vom 22.10.2025 aktuell von einem Messerangriff in der Kellinghusener Innenstadt von 2 „Männern“ lesen. Hat Merz sowas auch gemeint?
Der arme Kanzler Merz. Aber wenn man ehrlich ist: das Stadtbild hat sich vielerorts total entfremdet. Man sieht kaum noch Einheimische. Viele Einheimische haben auch keinen Bock mehr durch eine Stadt zu laufen, die ihnen fremd ist und befremdet wirkt. Davor die Angst jederzeit Gewalt zu erleben von irgendwelchen durchgeknallten Typen, die auch bei Mord nur in eine Psychiatrie eingewiesen werden. „Die armen Menschen haben soviel durchgemacht“ heisst es dann.
Die sind aber doch alle freiwillig hergekommen. Viele kommen mit unserer Art zu leben nicht zurecht und viele Einheimische nicht mit deren Art. Schon Helmut Schmidt hat davon gesprochen, dass bestimmte Kulturen nicht mit unserer Kultur zusammenpassen. Hut ab, das Kanzler Merz dieses Problem angesprochen hat. Über den Shitstorm der NGO's sollte er nur milde lächeln. Denn er hatte recht mit seiner Aussage. Vielleicht ein Grund mehr für die Regierung die Finanzierung der NGO's zu überdenken. Schließlich zahlen bestimmte NGO's ihren Leuten noch Geld, wenn diese für sie auf die Straße gehen. Z.B. Omas gegen „Rechts“

Ein, wollen wir es mal so schreiben, „böses“ Video, das im Internet geistert beschreibt die Situation
in Deutschland so:

Das Stadtbild stellt sich demnach so dar:

Merkelpoller bei größeren Veranstaltungen, Einrichtung von Messerverbotszonen in Innenstädten, Talahons mit Gucci Taschen oder vollverschleierte Frauen, Straßensperrmüllhaufen, Straßen, in denen es keine Sauberkeit und Ordnung mehr gibt, Securities in Freibädern oder Supermärkten, Alltag ohne Zwischenfälle, Stadtfeste, die früher voller Leben waren aber jetzt entweder abgesagt werden oder wie bei Jahrmärkten eine hohe Präsenz an begleitenden Sicherheitskräften, oder dass in Bussen und Bahnen oder der Fußgängerzone kaum noch deutsch gesprochen wird, der Talibanflagge, die man ohne Eingriffe der Polizei bei Demosmittragen kann oder Todeswünsche gegenüber dem Israelischen Volk und anzünden von Israel Flaggen, Supermärkte in denen Rasierer oder Kaffee hinter Glas stehen...Bahnfahrten mit Zwischenfällen, weil jemand ohne Fahrkarte aber mit viel Aufwand aus dem Zug gewiesen werden muss..Was ist mit Abziehen von Schülern in den Schulen? Polizei Kontrollfahrten an Schulen, Bahnhöfen und ZOB? Entglasen von Buswartestellen oder Infotafeln. Einschlagen von Schaufensterscheiben.

Soll bitte jeder für sich entscheiden, ob Fiete Merz nicht doch recht hatte. Jeder hat so seine Erfahrung mit dem Stadtbild.
Wie könnte man die Fußgängerzonen wieder mehr beleben? Hierzu äußerte sich der vielleicht nächste Ministerpräsident von M.-V. Leif - Erik Holm bei einem kommunalpolitischen Forum in Berlin am 18.10.2025 wie folgt:
Ein Überangebot an Dönerläden, Barbershops, Gemüseläden, Billigläden usw. sollte vermieden werden.
Zwischenzeitig beträgt das Einkaufen am PC mehr als 13%. Dagegen könnte man arbeiten, indem man kostenlose Parkplätze in Innenstadtnähe bereit stellt, versucht Investoren zu ermutigen das Angebot in der Stadt zu erweitern, günstige Ladenlokale vermitteln, die Fußgängerzonen mit mehr Pflanzen und Grün zu gestalten, Spielelemente für Kinder einstellen und das Einkaufen wieder zu einem Erlebnis machen. Alles besonders schwer, seit die Bundeswehr und Firma Gruner usw.
weg sind. Dazu die unaufgeklärte Corona Geschichte, die viele Geschäfte in den Ruin trieb.

Schaut man auf Itzehoe sieht man sowohl auf dem Marktplatz als auch in den ersten 4 Reihen des Jahrmarkt Parkplatzes nur vereinzelt Autos stehen. Da kommen weniger Parkgebühren rein als man gerechnet hat und man muß mehr kontrollieren. Also mehr Personalkosten. Ist das ein Schuss nach hinten? Eine Fehlplanung? Abgesehen, dass sich viele „Ur Itzehoer“ in der Fußgängerzone nicht mehr wohl fühlen, haben viele Menschen Angst vor Gewalt. Wer traut sich noch nachts durch die Fußgängerzone zu gehen? Auch nicht gut, wenn der Schwerlastverkehr sich durch die Paaschburg kämpft. Und da sind auch noch die E-Scooter Fahrer (Rollerfahrer), die teils in der Fußgängerzone und vor allem auf den Bürgersteigen und Radwegen mit maximal Geschwindigkeit auch auf der falschen Seite ohne Rücksicht und vor vor allem auch ohne Klingelton warnen, wenn sie von hinten an Spaziergänger heranfahren. Ein Problem sind die Freibäder, in denen es immer wieder Konflikte mit „Neumitbürgern“ gibt. Prügeln untereinander oder mit Einheimischen. Sowas hat es füher nie gegeben.

Die 20 Millionen teure geplante Störschleife bringt keinen verwertbaren Nutzen für die Itzehoer Bürger.

Die Bahnhofstraße für den Individualverkehr zu sperren ist zuviel Fantasie und zuwenig Vorstellungskraft bestimmter Politiker. Eine Fahrrad Brücke würde vielleicht eine Million kosten und eine 16 m tiefe Gründung erfordern. Wer will das?
Und in letzter Zeit haben auch die Wohnungseinbrüche in und um Itzehoe wieder zugenommen.
Ach noch etwas: Da haben doch tatsächlich Lehrer gefordert, dass Schüler ihre Klasse selbst sauber machen. Ein Aufschrei der Gutmenschen folgte.

Zur Info: Bei einem Besuch in Litauen 1991 wurde von dortigen Lehrern berichtet, dass die Klassenräume selbstverständlich von den Schülern gereinigt werden. Warum? Dann machen diese die Klasse auch nicht absichtlich dreckig.

Und dann haben wir noch den Außenministerdarsteller Wadephul. Der begab sich in der Türkei bei einem Interview mit der türk. Zeitung Hürriyet ins Land der Märchen und Sagen und erklärte entgegen aller geschichtlichen Erkenntnisse, dass es türkische Menschen waren, die das Wirtschaftswunder in Deutschland erst möglich machten. Sie hätten das moderne Industrieland Deutschland mit aufgebaut. Das ist faktisch falsch, weil die Anwerbeabkommen mit der Türkei deutlich nach dem Beginn und der Hochphase des Wirtschaftswunders getroffen wurden.
Mit so einer Geschichtslüge hat sich der CDU Mann in die Reihe der früheren Lügner in dieser Sache gestellt. Wer soll den Lügner noch ernst nehmen? Naja, mit dem Kanzlerdarsteller Merz hat er ja einen Parteikollegen, dem die Lüge auch gerne mal im politischen Spiel passt.

Sonntagmorgen in Itzehoe 19.10.2025

Eigentlich ist es unverständlich, wenn man das über Nacht von Vandalen angerichtete Werk am nächsten Morgen sieht.

Dummheit, Übermut, Verdruss, Langweile, Aktionismus?

3 Buswartestellen wurden im Stadtgebiet zerstört.
- Am ZOB, am Dithmarscher Platz und in Edendorf. –

Nicht gut für das Ansehen der Stadt.

Wenn man bedenkt, dass es in den letzten Wochen noch 2 „Vorfälle“ ( Messer-Auseinandersetzung und einmal Abziehen eines Bürgers durch eine „Gruppe“) am Theatervorplatz / ZOB gab, fragt man sich wie unsicher ist die Stadt geworden.

Als Ausschussvertreter der AfD im Rathaus haben wir angeregt eine Videoüberwachung an brisanten Stellen im Stadtgebiet zu installieren.
Abgetan wurde es damit, dass eine Videoüberwachung kaum möglich ist im öffentlichen Raum.
Auch die Polizei würde den Bereich nicht als Gefahrenort oder Hotspot einstufen. Damit war unsere Einstufung abgetan.

Was muss denn noch alles passieren? Will der Bürger das alles mitmachen?

Auf jeden Fall muss das neue Glas bezahlt werden. Vom Geld des Bürgers. Man fragt sich dann schon, ist diese Stadt nachts noch sicher?

Würden Sie ihre Frau oder Tochter spätabends oder nachts alleine durch die Fußgängerzone laufen lassen, Herr Polizeichef oder Herr Bürgermeister?

Der Wahnsinn geht immer weiter

Hamburg hat abgestimmt Klimaneutralität schon 2040 einzuführen.
Das bedeutet: CO 2, Autos mit Diesel-, Gas- oder Benzinantrieb sollen aus der Stadt verbannt werden. Ein Tempolimit von 30 Km/h auf den Straßen soll eingeführt werden. Das bedeutet aber auch, das große Firmen mit hohem Energiebedarf die Stadt verlassen werden. Die Kupferfabrikation ist schon weg. Airbus wird gehen, Alle Saga Wohnungen müssen vom Gas und Oel weg. Was das kostet und wie werden die Mieten steigen? Das ganze Leben wird revolutioniert.
Die Energie wird sich verteuern und die Gewalt auf den Straßen wachsen. Die Abstimmung fand kaum Interesse bei den Bürgern. Jetzt hat man den Salat. Die Olympiabewerbung kann man jetzt vergessen. Zur Erinnerung: In den USA hat Präsident Trump die Klimarettung abgeschafft. Basta.
Das kann des große Paket Sargnägel für die rotgrüne Regierung bedeuten. Die AfD Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft wird davon sicher gut profitieren.
Und hier in Itzehoe träumen visionäre Lokalpolitiker davon die Bahnhofstraße für den Individualverkehr zu sperren. Für die Durchgangsstraßen soll nachts Tempo 30 kommen. Wir bezweifeln, dass dies im Sinne der Bürger ist. Wenn die Visionäre dabei bleiben könnte dies auch ein Sargnagel bei den nächsten Wahlen werden.

Für Itzehoe ist wichtig die marode Infrastruktur (Straßen, Radwege, Schulen, Kindergärten usw.) auf Vordermann zu bringen. Nach Aussage eines Visionärs wäre ja genug Geld da. Lediglich die Verwaltung (Bauamt, Bauhof) sei unterbesetzt. Dieses Lied hören wir jetzt schon fast 2 Jahre. Wie oft und wo wurden die vakanten Stellen denn vom Rathaus ausgeschrieben in den letzten 2 Jahren? Wie kann man weitere Fachleute gewinnen?
Hier ist der Bürgermeister gefragt.
Wobei fraglich ist, ob denn tatsächlich genügend Geld für die angedachten Maßnahmen da ist.

Die Musikschule scheint gerettet. Schaun wir mal.

Die AWO will den Komplex des Sozialkaufhauses verkaufen.
Wir bedauern das. Das Sozialkaufhaus ist für viele Menschen sehr wichtig. Fraglich, ob innerhalb des Innenstadtbereiches ein Ersatz gefunden werden kann. Wir bleiben da dran. Die AWO ist in der Pflicht.

Nachdem auf dem Theatervorplatz ein 50zig Jähriger von einer Gruppe junger Leute bedroht und abgezogen wurde und es in dem gleichen Bereich vor kurzem

2 Messerverletzte gab sollten die Verantwortlichen mal über eine Videoüberwachung des Gefahrenbereiches und die Aufstellung einer Notrufsäule nachdenken.

Der Herbst ist da- auch für Deutschland ?

Nach den Versprechungen für das Wählervolk und der Kehrtwende direkt nach den Wahlen
stehen wir für das Haushaltsjahr 2026 vor einem Milliarden Schuldenberg.
Antifa Klingbeil schreit nach höheren Steuern. Merz verteilt zunächst erstmal Geschenke an Gastronomen und Pendler. Und wann kommt der Hammer um die im Haushalt fehlenden Milliarden aufzubringen?
Also könnte man nicht zuerst mal die laufenden Ausgaben zurückfahren ohne das Volk zu belasten z.B. mit höherem Mehrwertsteuersatz? Wir werden sehen. Aber iregndwann wird Fiete Merz die Katze aus dem Sack lassen.

Wir fragen und natürlich, wie viele Menschen in Deutschland auch:
Warum fliegt man jetzt noch tausende Afghanen ein? Es wird eh schon problematisch in den Großstädten eine günstige Wohnung zu finden. Auch werden die Sozialkassen dadurch noch mehr belastet. Bürgergeld, Krankenkasse, Unterkunft, Verpflegung usw.
Sagte unlängst jemand: „wir holen unsere eigenen Mörder ins Land“. Vielleicht etwas überdreht. Aber wie wird sich die Kriminalität tatsächlich weiter entwickeln?

Täglich liest man in den Medien von Messergewalt, Vergewaltigungen usw. Es gibt anscheinend keine staatliche Lösung für derartige Probleme. Der Trend geht dahin die Herkunft der Täter zu verschweigen. Man liest dann nur „ein Mann“. In Kiel, Lübeck oder Neumünster gab es zuletzt schlimme Gewalttaten und einen Mord. Die Einschläge kommen dichter.

Aber wie soll es tatsächlich weitergehen. Viele Menschen denken jeden Augenblick bricht alles zusammen:
Die Arbeitslosenzahlen gehen über 3 Millionen. Viele Firmen entlassen tausende Mitarbeiter.
So derzeit z.B. Bosch. Die hohen US Steuern vermiesen unseren Export. Indische Investoren wollen Thyssen Krupp kaufen. Der Bundeswehr fehlen Soldaten. Straßen, Brücken, Kaianlagen, Schulen, Kindergärten, Radwege alles verkommt und nichts passiert. Vielleicht ab 2028?
Ja aber für das Militär, da brauchen wir Milliarden. Um Waffen beim Ami zu kaufen. Siehste!
Drohnen fliegen durch die EU Lande und merkwürdige Spionage Schiffe kreuzen in der Ostsee.
Sogar im Bodensee soll ein russisches U-Boot gesehen worden sein.
Trump wollte erst schnell den Ukraine Krieg beenden. Jetzt soll die Ukraine ihre Gebiete bis an die alte Grenze selbst wieder erobern. Na klar: Je länger der Krieg dauert umso mehr Waffen müssen wir und andere für die Ukrus kaufen.

Derweil geht die Islamisierung unseres Landes immer weiter. In Schleswig-Holstein will man jetzt 2 muslimischen Feiertage einführen. Dürfen die Bürger auch darüber mit abstimmen? Arabisch soll als Schulsprache eingeführt werden.
Was wird aus unserer Kultur, aus unserer Art und Weise des Zusammenlebens?
Vor genau 10 Jahren wurden die Grenzen ungeplant und ohne Rücksicht auf Verluste geöffnet.
Ungarn machte nicht mit. Dänemark wird langsam wach.
Dänemark verbietet offiziell die Burka in der Öffentlichkeit und fordert Muslime auf, sich anzupassen oder das Land zu verlassen. Wer die Landessprache nicht zügig lernt, muss das Land verlassen.
Schweden leidet unter hoher Kriminalität und sucht die Kehrtwende. Die Niederlande ebenfalls.
In Polen gibt es keine Moscheen. Und hier fordern Pfaffen schriftlich dazu auf: Wenn deine Schwester vergewaltigt wird oder dein Bruder getötet, vergib den Tätern.

Wo bleibt bei uns eine angemessene Bestrafung der Täter. Ja wenn der Michael Ballweg von der Querdenkerbewegung eine Fußmatte falsch bei der Steuererklärung angibt, ist dieser Staat unnachgiebig. Man holte ihn mit einer Polizei Sondereinheit frühmorgens ab und steckte ihn fast ein Jahr in U Haft. Und warum? Weil er dem Staat nicht passte mit seine Anticorona Haltung.
Alles wird teurer. Und wenn nicht teurer dann wird die Tafel Schokolade kleiner oder die Eispackung. Die Energie bleibt teuer und wird sich sicher in den nächsten Jahren weiter verteuern.
Während wir noch immer das Klima retten wollen, haben die USA das Thema abgehakt. Gibts dort nicht.
Und auf uns warten im nächsten Jahr weitere Verteuerungen von Strom, Gas und Sprit.
Wieviel von dem Geld wird dann tatsächlich für die „Klimarettung“ eingesetzt? Wieviel Klima haben wir denn schon gerettet? Wer macht alles nicht mit? Fast alle? Will man mit dieser Bewegung Deutschland kaputt machen?
Bei den erwarteten Kostenexplosionen in den nächsten Jahren dürfen sich die sogenannten demokratischen Altparteien nicht wundern, wenn der Bürger die Nase voll hat und blau wählt.

Was passiert hier in Itzehoe?

Straßen und Fahrradwege und Brücken werden nicht saniert. Dafür ist kein Geld da. Und die versprochenen Milliarden für Straßenbau, Brückensanierung, Schulen und Kindergärten fließen in die Rüstung. Unsere Itzehoer Stadiontribüne gammelt vor sich hin.
Die Kosten für die aufwendige Restaurierung des Wenzel-Hablik-Museum haben sich um einen sechsstelligen Betrag noch zusätzlich, zu den veranschlagten Kosten, erhöht. Da war noch mehr kaputt, marode, Pilzbefall oder Schwamm. Hatte man vorab nicht festgestellt.
Da fragt man sich doch: Welche Firma hat hier die Renovierungskosten fachgerecht ermittelt? Waren da Dilettanten am Werk? Solche Bauvorbereitungen darf es nie wieder geben. Hier wird mit dem Geld des Bürgers gespielt. Gibt es Regressansprüche?
Der Störgraben läuft in der Planung weiter. Wir würden empfehlen die Itzehoer Bürger jetzt noch einmal zu befragen, ob sie das inzwischen auf ca. 22 Millionen teure geschätzte Projekt überhaupt noch wollen? Und welchen Nutzen soll das Projekt überhaupt für Itzehoe haben? Eine weitere Millionen Geldausgabe, wo das Geld an vielen anderen Stellen fehlt.

Die Fußgängerzone ist leblos. Man hört viele Sprachen und kaum noch deutsch. Wie soll das weitergehen?
Das Geld für freiwillige Leistungen muss dreimal umgedreht werden. Was bleibt? Wissen Sie, wie das Theaterdach aussieht? Oder der Bahnhof? Wieweit werden zukünftig die Reisenden vom Bahnhof zum ZOB an den Malzmüllerwiesen laufen müssen? Ferner ein erwartetes Chaos die Anschlußbusse zu finden. Muss man rechts oder links laufen? Es tut uns leid, aber lieber alles so lassen bevor wir riesige Schulden machen und nichts richtig gebacken zu bekommen.
Die Zukunft der Musikschule ist nicht gesichert. Der Kreis will keine weiteren 60.000 Euro gaben
und bei der Stadt Itzehoe gab es bisher in den Beratungen nur Ablehnung weitere 100.000 Euro bereit zu stellen. Neuestes Gerücht: Die Sozis wollen ohne die stärkste Fraktion und ohne die AfD eine Unterstützung von 100.000 Euro locker machen. Mal hin mal her. Wer soll das verstehen.
Schulden scheinen keine Rolle mehr zu spielen.

Die Sozis möchten gerne einen Migrantenrat in Itzehoe installieren. 7 Männer und 7 Frauen sollen gerne dem Rat angehören. Geworben wurde bisher nur in der Stadtzeitung, die längst nicht in alle Itzehoer Briefkästen verteilt wird. In der NR wurde auch darüber kurz berichtet. Das war die gesamte Werbung. Gemeldet hatten sich 4 Frauen: 2 aus Armenien (was ist der Fluchtgrund?)
Eine aus Syrien (der Krieg dort ist beendet) und die Vierte, eine gebürtige Türkin, lebt ihr ganzes Leben schon in Deutschland und ihre Eltern sind schon lange hier. In der Regel ist man dann eingebürgert. Vielleicht hat die Frau ja beide Pässe und wählt hier und auch in der Türkei den Despoten? Also die Dame ist für uns keine Migrantin mehr. Aber der Migrationsrat soll mit Hauen und Stechen unbedingt installiert werden. Wer den deutschen Pass hat, kann hier durch über die politischen Parteien in der Kommunalpolitik mitwirken. Aufmerksam gemacht wurden die 4 Bewerberinnen durch die AWO, die Volkshochschule bzw. durch Eintritt in die Partei der Sozis.
Keine wurde durch die Stadtzeitung geworben. Wie sollen die anderen Angehörigen der ca. 60 in Itzehoe ansässigen Nationalitäten für den Migrationsrat geworben werden? Wir meinen: mit großen Wahlplakaten (ca. 50 doppelseitigen Plakaten sollte in gesamten Stadtgebiet für Bewerber geworben werden). Alles Andere ist nur ein Fake.

Die Asylindustrie schreit nach immer mehr Flüchtlingen.

Der beste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (Helmut Schmidt) sagte einmal: „Zuwanderung aus fremden Zivilisationen schafft mehr Probleme als es uns am Arbeitsmarkt an positiven Faktoren bringen kann. Zuwanderung aus verwandten Zivilisationen wie z.B. aus Polen oder Tschechien ist problemlos. Zuwanderung aus Anatolien ist schon problematisch, Zuwanderung aus Afghanistan bringt erhebliche Probleme“. Der Mann wusste alles schon vorher. Nach neuester Berechnung wird uns die Migration ca. 5 Billionen Euro kosten. Wer soll das bezahlen?
Wir kommen als Bevölkerung auf keinen grünen Zweig mehr.
Ach ja: Präsident Trump hat die Antifa als kriminelle Vereinigung eingestuft. Wann machen wir das in Deutschland. Wo die dortigen Hetzer proklamieren: Der Hammerkampf geht weiter oder AFDler töten. Hoffentlich notiert der Verfassungsschutz diese Aussagen und deren Verantwortliche.
Ob dann auch Klingbeil aus der Antifa austritt weiß man nicht.

Warum der Welt der Finanzkollaps droht?
Frankreichs Haushalt ist nur noch ein Torso. Die Staatsverschuldung der USA hat astronomische Dimensionen erreicht- die Europäer folgen dem Trend. Deutschland nimmt Sondervermögen auf und verschuldet sich ohne Ende. Neben dem Bund stehen die Länder, Kreise und Kommunen mit knappen oder leeren Kassen da. Alles hofft auf Wiederbelebung der Wirtschaft. Mit den Energiekosten und den laufend steigenden Löhnen wird das nicht laufen. Alles angeleiert von Merkel und fortgesetzt von Habeck.
Seriöse Ökonomen und Investoren sagen einen Crash und Panik an den Finanzmärkten voraus. Der Goldpreis hat sich in kurzer Zeit verdoppelt. Und wir? Lassen weiter tausende Migranten monatlich ins Land, fliegen Afghanen ein, gehen auf einen Kulturkampf zu und verschenken unser Steuergeld
weiter in alle Welt. Wird unser Geld entwertet oder werden alle Häuser und Grundstücke vom Staat belastet? Eine ganz dunkle Zukunft wartet auf uns. Zeit aufzuwachen.

Aktuell aus itzehoe:

Itzehoe, Theatervorplatz lt NR wurde ein 50jähriger Mann von einer Gruppe Jugendlicher bedroht und abgezogen. Bereits ein paar Tage vorher gabs am gleichen Ort eine Messerstreitigkeit mit 2 Verletzten. Wir haben angeregt dort eine Videoüberwachung zu installieren und eine Notrufsäule.
Der Kämmerer teilte mit, dass der diesjährige Haushaltsfehlbetrag (dank ungeahnter Gewerbesteuereinnahmen) sich auf voraussichtlich 5,7 Millionen Euro belaufen wird. Dieser Fehlbetrag wird aus der Ausgleichsrücklage gedeckt.

Impressionen aus dem Haus der Jugend

Unschöne Stadtbilder: Schmierereien, Ruinen und Müll

Itzehoe im Wandel ?

Liebe Leser,
Die „neue Störschleife“ kann Itzehoe finanziell platt machen.
Unsere 3 AfD- Ratsherren haben sich vorab in Ausschüssen und der Ratsversammlung am 22.05.2025 dafür eingesetzt die Stadt Itzehoe und natürlich auch die Bürger vor hohen Schulden in den folgenden Jahren zu bewahren. Das Projekt neue Störschleife wurde von uns abgelehnt.
Nachdem in der Ratsversammlung am 22.05.25 der Kämmerer Herr Carstens, im Bericht des Bürgermeisters die sehr schwierige Finanzsituation der Stadt dargestellt hatte waren viele Ratsherren schon abgeneigt das Projekt „neue Störschleife“ abzuwählen. Dann kam plötzlich die Aussage des neuen Bauamtaleiters, Herr Kahrau, das die beantragten Mittelzuwendungen durch das Land vorliegen. Und sofort stimmte die Versammlung bis auf 9 Ratsherren mit „ja“ zum Projekt.
Damit wird sich die finanzielle Situation der Stadt dramatisch zuspitzen.
Neben zukünftig weniger oder gar keiner finanzieller Zuwendung durch das Land (die Stadt fährt über mehrere Jahre minus) kommt jetzt noch die Erhöhung der Kreisumlage um mindestens 3 Prozentpunkte dazu. Anstatt zu sparen und alles auf den Prüfstand zu stellen, gibt es Ratsherren, die denken Itzehoe ist finanziell gut bestückt. Das Land rechnet in der Haushaltsgenehmigung mit 71 Millionen Schulden Ende 2028.
Der Kreis mittelfristig mit 100 Millionen minus.

Ganz aktuelle Info zur Finnanzlage der Stadt Itzehoe

„Mit Ausnahme für 2025 ergeben sich für die folgenden Jahre deutliche Verschlechterungen der Steuereinnahmen sowie höhere Belastungen im
Bereich Kreisumlage und Finanzausgleichsumlage. Für 2026 wird daher von einem Fehlbedarf in Höhe von 22,5 Millionen EUR ausgegangen.
Was ist das Projekt „Störauf“?
Im Rahmen der Sanierung der Altstadt in Itzehoe wurde die Störschleife zu-
geschüttet. Die Störschleife wer zu der Zeit ein Schlammloch mit einer Rattenplage.
Dann brachte eine Zeitung zum 1. April den Scherz: „Die Störschleife solle wieder
aufgemacht werden.
Es gab Bürger und Politiker, die dann diesen Aprilscherz verwirklichen wollten.
Eine erste Kostenplanung ging von Kosten für die Stadt von 3,5 Millionen Euro aus.
Inzwischen erhöhten sich die gesamten Planungskosten von 8 auf 10 und dann über 16 jetzt auf 19,5 Millionen Euro. Für diese 19,5 Millionen liegt bisher ein Förderbescheid von 1,5 Millionen vor. Weitere Fördermittel sollen beantragt werden bei Land und Bund. Da die finanzielle Situation weder beim Land noch beim Bund rosig aussieht, muß man damit rechnen, dass die Stadt Itzehoe an weit über 10 Millionen Euro hängen bleibt. Darüber hinaus wird der Nutzen für die Stadt angezweifelt. Schon deshalb, weil die Folgekosten bei zur Zeit veranschlagten 185.000 Euro jährlich liegen. Ferner handelt es sich dann um ein stehendes Gewässer, dessen Wasser 3 mal im Jahr ausgetauscht werden so. 50 große Laubbäume sollen für das Projekt fallen und für den geplanten „Störgraben“ müsste der ZOB weichen und zum Bahnhof verlegt werden. Welch ein Aufwand.
2021 wurde mit einem Bürgerentscheid der Bau des „Störgrabens“ beschlossen.
Nach vorlage der Planung, soll der Graben 3 m breit und 2 m tief werden. An einigen Stellen soll der Graben wenige cm flach werden.
Die Altparteien im Rat haben nach Kenntnisnahme der Vorplanung jetzt die Realisierung / den Bau des Störgrabens beschlossen.
Warnende Hinweise auf eine mögliche weitere Verteuerung auf 22 Millionen Euro und mehr wurden abgetan.
Man muss im schlimmsten Falle davon ausgehen, dass die Stadt, kaum Zuwendungen erhält und den überwiegenden Teil der Kosten selbst tragen muss. Auch um die Stadtfinanzen kann es in den nächsten Jahren sehr eng werden. Schulen müssen gebaut oder renoviert werden. Ebenso die Kindergärten. Sportanlagen bzw. Sportplätze müssen neu gebaut werden. Die Tribüne des Stadions ist seit vielen Jahren reparaturbedürftig und gesperrt. Die Straßendecken vieler Strassen im
Stadtgebiet brauchen neue Fahrbahndecken, ebenso die Radwege. Fahrbahnmarkierungen sind teilweise nur noch in Spuren vorhanden. Viele Straßen in der Stadt haben Löcher und müssendringend renoviert werden. Alles jetzt schon aufgeschoben auf die nächsten Jahre. Da fragt man sich: hat die Tiefbauabteilung
überhaupt eine realistische Auflistung der zu reparierenden Straßen bzw. welche Straßen eine neue Straßendecke benötigen? Viele öffentliche Gebäude, Hinweisschilder oder Kästen der Post bzw. Stadtwerke sind beschmiert.
Der Nutzen eines Störgrabens für die Stadt ist nicht erkennbar. Eine Innenstadtbelebung wird nicht gesehen. Viele Läden stehen leer und die vielen Friseure, Bäcker oder Handyläden sind kein Magnet nach Itzehoe zu fahren um einzukaufen. Es sei noch angemerkt, dass das Innenministerium als Kommunal-
aufsicht in seiner Genehmigung des Haushaltes 2025 gefordert hat, dass im ersten Nachtragshaushalt 2025, wegen der finanziellen Situation Ausgaben über 3 Millionen Euro abgesetzt werden sollen. Das Land geht davon aus, dass Ende 2028
die Itzehoer Verschuldung bei 71,6 Millionen liegt. Daher sollte auf den Bau des Störgrabens auf jeden Fall verzichtet werden. Für die Gegner der Störschleife gibt es noch eine Hoffnung: Die Bürger Itzehoes könnten in einem Bürgerentscheid den Beschluß der Ratsversammlung kippen und das Projekt beerdigen. Jetzt liegt es an den Bürgern Itzehoes tätig zu werden.

Verehrte Leser,
endlich ist die neue Feuerwache eröffnet. Die offizielle Feier mit Gästen kostete die Stadt Itzehoe über 30.000 Euro. Wir haben es ja. Nobel geht die Welt zu Grunde.
Aber ehrlich: Erbsensuppe mit Würstchen und einfachen Getränken hätten es auch getan. Alles
muss auf den Prüfstand. Haben die Verantwortlichen wohl vergessen. Dann war da noch die Reise nach Büsum. Kostete 23.000 Euro. In Büsum fand ein Seminar für Führungskräfte des Rathauses statt mit Übernachtung im Hotel. Alleine die Moderatorinn erhielt 13.000.- Euro für 2 Tage. Wenn dieses Seminar denn so wichtig gewesen ist, dann hätte man es auch im Rathaus mit Essen im nahen Restaurant und ohne Hotelübernachtung machen können und die 24.000 Euro größtenteils sparen können. Warum das Ganze?  Bürgermeister Hoppe dazu: Weil sein Vorgänger Dr. Köppen auch schon so ein Seminar veranstaltet hat. Hier ein kurzer Hinweis:
Ein alter Hase aus dem Rathaus dazu : Die 12 Jahre Dr. Köppen waren 12 verlorene Jahre
für das Rathaus Itzehoe. Der soll noch weniger Ahnung von der Vertwaltungsarbeit gehabt haben wie der jetzige Bürgermeister. Und da gibt’s wieder Leute, die das für den jetzigen Verwaltungsleiter abstreiten. Bilde sich  hierzu jeder seine eigene Meinung.
Weinfest am 24.05.2025 in Itzehoe. Wir alle können froh sein, dass im Zeitalter der Autoanschläge sich kein islamistischer Attentäter entschlossen hat mit einem Auto in die Menge zu fahren. Die direkten Zufahrten waren nämlich frei. Ja, es gab ja Security! Aber glauben Sie ein Sicherheitsmann wirft sich vor ein anfahrendes Auto?
Wir fragen uns wann endlich die Tribüne im Itzehoer Stadion repariert wird?
Große Sportveranstaltungen (gibt’s die noch in Itzehoe?) erleben Zuschauer nur in der ungeschützten Rundbahn
Aber es gibt Anregungen die Lehmwohlhalle um 250 Sitzplätze zu erweitern. Kosten um die 600.000 Euro.Ja für wen denn? Gibt es da jemanden, der den Basketballern etwas Gutes tun will? Vielleicht der Bürgermeister? Eigentlich könnte man bei Heimspielen nach Brokdorf in die dortige Halle mit 400 Sitzplätzen ausweichen und die Halle kostenpflichtig nutzen. Itzehoe ist kostenlos nutzbar. Noch Fragen? Logisch, dass man  lieber 600.000 Euro Steuergelder für 250 weitere Sitzplätze ausgeben möchte statt die Halle in Brokdort zu mieten.
Entwicklung des Alsensgeländes
Der Bürgermeister lud ein zur Präsentation mit Getränken und Schnittchen in die alte E-Werkstatt auf dem Alsengelände.
Es wurde eine Präsentation geboten, wie man das Gelände zukünftig umgestalten und nutzen könnte. Ein Nutzungs- und Betriebskonzept soll in Auftrag gegeben werden.
Die Verwaltung soll zudem eine Planung für die Freifläche als Multifunktionsfläche für Kultur, Freizeit und Events auszuschreiben.
Dabei stellt man sich vor u.a. einen multifunktionellen Veranstaltungsraum für Großkonzerte, Events, Messen, Workshops, Konferenzen, Tagungen, alles für bis zu 200 Personen (wer zählt die denn?), sowie Graffitikurse, Workshops, private Feiern, Firmenfeste, Konzerte, Theater usw.
Eigentlich haben wir ein Theater in Itzehoe und eine Jugendversammlungsstätte im Haus der Jugend. Konferenzen könnte man im Hotel am Langen Peter durchführen (das Hotel will auch leben). Familienfeiern, Firmenfeste? Das riecht nach Schwarzgastronomie.  Wie kann man von vornherein unbedacht Derartiges vorhaben. Die Gastronimie zahlt Steuern und von deren Streuergeldern soll jetzt quasi kostenlose Konkurrenz geschaffen werden? Das wird nicht funktionieren. Da hat man wohl ganz oben scheinbar einen Träumer sitzen. Übrigens die Kosten für diese Entwicklung dürften schnell bei 10 und mehr Millionen liegen. Können wir uns das denn leisten?
Noch was: Politschulung der Jugend im HdJ?
Dann waren wir, wie andere Mitglieder Itzehoer Parteien im Haus der Jugend. Dort wurde ein Jugendworkshop vorgestellt zur Landesstrategie Kinder- und Jugendbeteiligung. Ein vermutlich dunkel „grün“ angehauchter Mensch aus Kiel war dazu angereist um sich darüber zu informieren. Kannste mal sehen wie sehr man schon die früheste Jugend in die Politik bringen will.
Aus meiner Zeit im HdJ vor 50 Jahren :  Damals sind wir hingegangen um Tischtennis, Tischfußball zu spielen und bei der Samstagsdisco zu Tanzen oder nur Musik zu hören. Politik spielte keine Rolle damals. Dieses Projekt roch eher nach einer politischen Schulung
Zu unserer Überraschung waren dann 2 Girls dort mit auffälligen politischen Motiven unterwegs. Die Eine: Aufkleber (Fck AfD) auf den Strümpfen odereine andere mit einem „Hammer und Sichel“ Tattoo am Hals.. Im Vorraum stand an der großen  Info Tafel Fuck Afd, CDU. Sollte der Leiter des HdJ nicht für ein neutrales Haus sorgen? Oder wird dort Hetzpropaganda geduldet.
Und was ist mit seinem Amtsleiter im Rathaus. Werden die beiden nicht von allen Steuerzahlern bezahlt? Und dann wollte man uns noch untersagen Fotos aus dem HdJ zu veröffentlichen. Unser Rechtsbeistand hat über derartige Naivität nur gelacht.
Zu den Fahrbahnmarkierungen:
Es wurde eine schriftliche Anfrage an den Bürgermeister gestellt, wann die Fahrbahnmarkierungen in der Innenstadt endlich erneuert werden. Statt einer offiziellen Antwort gab es erst auf Nachfrage eine Antwort im Vorbeigehen. Die reiche Stadt Itzehoe wird in diesem Jahr
nur einige Markierungen neu machen aber in 2026 dann alles? Erneuern? Die unklare Antwort wurde nur im Vorübergehen gegeben. Gesagt wurde, dass dieses Jahr nur ein gerionger Geldbetrag zur Verfügung stehen würde, in 2026 aber eine größere Summe. Was ist das für eine Prioritäten- setzung?
Die Schmierereien im Stadtgebiet nerven. Die betreffen öffentliche wie private Gebäude. Die öffentlichen Gebäude sind Aufgabe der Stadt. Für die Schmierereien an privaten Gebäuden sollte man Mittel bereit stellen, um den Eigentümern finanziell zu helfen. (über einen Hilfsfond?)
Ach, da ist noch der jämmerliche Fahrbahnzustand in der Zufahrt von der Schenefelder Chaussee über die Autobahnbrücke ins Innovationsgebiet bzw. auf die Autobahn Richtung Hamburg.
Wir, die AfD haben auf diese Verhältnisse bereits vor über einem Jahr der Stadtverwaltung Meldung gemacht. Man sei nicht zuständig hieß es dann. Nachdem der neue Bauamtsleiter, Herr Kahrau, sein Amt antrat, machten wir erneut auf den lebensgefährlichen Zustand mit Fotos aufmerksam.
Man sei nicht zuständig hieß es erneut. Die zuständige Autobahnstraßenm,eisterei werde den Schaden in 2027 reparieren?  Dann kam die Sache in die Rundschau. Weil die Stadt Itzehoe dort die Zufahrt auf 20Km beschränkt hatte. Es wurde vorgeschlagen, gemeinsam mit der Zuständigen Straßenmeisterei eine schnelle Lösung zu finden. Nichts ist bis heute passiert. Scheinbar wiehert der Amtsschimmel nur ganz leise. Wenn es hier zu einem Unfall durch die tiefen Rillen und Aufbrüche kommen sollte werden wir Anzeige erstatten. So geht es doch nicht.

Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl
Fiete Merz macht jedem Chameleon alle Ehre. Er hätte ja eine Minderheitsregierung bilden können oder abwarten bis sich der neu gewählte Bundestag konstituiert.
Aber nein, der Fritze wollte unbedingt den Milliarden schweren Kredit aufnehmen. Einmal heisst es 500 Milliarden, dann wieder 900 Milliarden. Wir werden sehen. Aber erst muss die Hürde des Grundgesetzes genommen werden. Dazu biedert sich der CDU Mann bei den Grünen an und bietet zusätzliche 50 Millionen für den Klimaschutz an. Wieviel Klima haben wir denn schon geschützt?
Und dann bekommen die Rüstungsfirmen endlich ihre Großaufträge. Vor Jahren waren das noch die Pharmafirmen, die den Coronaimpfstoff herstellten.
Aber wann wird mal was für das Volk getan. Das wird sich dann pro Jahr mit 500.000 weiteren Flüchtlingen auseinandersetzen müssen und diese ins Sozialsystem
zusätzlich aufnehmen.
Ein Kassensturz wäre vielleicht erstmal angebracht gewesen um zu sehen wie hoch ist der Schuldenberg der BRD und wieviel machen Zinsen und Tilgung im laufenden Haushalt aus?
Vielleicht wird jetzt ein neues Wettrüsten zwischen Ost und West gestartet?
Und was ist mit den milliardenschweren Bürgschaften von Bund und Land S-H. ?
Sind wir bei den ganzen Forderungen und Rückzahlungen noch handlungsfähig?
Wird jetzt die Rente ab 70 eingeführt? Welche weiteren Steuern oder Steuererhöhungen warten jetzt auf uns?
Sollte Merz nochmal zu einer Wahl antreten, wird dies ein großes Desaster für die CDU?
Und jetzt nach der Wahl wird jetzt erneut zu einem Bündnis gegen Rassismus aufgerufen. Da können wir nur hoffen, das dann endlich Schulkinder nicht mehr als Kartoffeln beschimpft werden und Christen nicht mehr als Ungläubige, die den Tod verdient haben. Und die Frauen und Mädchen ohne Kopftuch und eleganter fraulicher Kleidung nicht mehr als Huren beschimpft werden, die man vergewaltigen dürfe.
Vielleicht dürfen dann auch muslimische Frauen und Mädchen ohne Kopftuch auf die Straße gehen.

Wann bekommt die Wellenkamper "hoopel" Chaussee eine neue Decke?

Dieser Pakt kostet dem Land S-H über 600 Millionen durch die ungeprüft erteilte Bürgschaft für Northvolt.

Istanbuler Konvention als Thema beim Frauentag im Haus der Jugend.

Istanbul-Konvention des Europarats ist das internationale Abkommen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Sie definiert Gewalt gegen Frauen und Mädchen als Menschenrechtsverletzung und als Zeichen der Ungleichstellung von Frauen und Männern. Seit Februar 2018 ist die Konvention in Deutschland geltendes Recht und gibt starke Impulse für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen auf allen staatlichen Ebenen.
Die Rechte der Frauen in Deutschland sind bis auf wenige Ausnahmen durchgesetzt. Es gibt allerdings in der Privatwirtschaft noch immer wieder unterschiedliche Lohnzahlungen für Männer und Frauen.
Bei der Podiumsveranstaltung im Haus der Jugend am 08.03.2025 versteiften sich die jugendlichen Moderatoren eigentlich nur auf das Thema, das es in Itzehoe im Frauenhaus zu wenig Plätze im Sinne der Istanbuler Konvention gibt. Hierzu vertreten wir die Meinung, dass es immer soviel Frauenplätze im Frauenhaus geben sollte, wie Bedarf da ist.
Hierzu berichtete sehr interessant eine Vertreterin des Frauenhauses. Normalerweise hätte die Dame die Diskussion führen sollen und auf Situation und Probleme aufmerksam machen können.
Von den jugendlichen Moderatoren kam da zu wenig rüber. Wie kann man Frauen besser schützen? War dann das Thema. Man regte an abends eine hellere Straßenbeleuchtung zu installieren.
Aber mal ganz ehrlich: Welche Frau oder welche Frauen gehen abends noch alleine durch die Stadt? Wo die einschlägigen „Begegnungen“ von den Großstädten doch immer weiter Richtung Kleinstädte und ländlichen Bereich ziehen. Anstatt für helleres Licht auf den Straßen zu sorgen sollte man mal schauen, welches Klientel denn überwiegend die Straßen unsicher macht bzw. aus welchem Klientel denn die Frauen im Frauenhaus stammen!
Die Kriminalstatistik belegt eindeutig, dass unsere „Neumitbürger“ die überwiegenden Probleme verursachen. Nicht nur nachts sondern auch tagsüber, in Bahnen und Bussen sowieso. Verzichten wir es hier auf Vorfälle einzugehen. Von Entblößungen über Betatschungen bis Vergewaltigungen oder Gruppenvergewaltigungen (jeden Tag 2 in Deutschland), Messerattacken (jeden Tag in Berlin über 30) und selbst in den Schulen machen die „kleinen Paschas“ - ein Ausdruck, den Friedrich Merz prägte- nicht halt. Es sind konkrete Vorfälle auch aus Itzehoe hier bekannt.
Aber zurück zum Frauenhaus: Über 50% der Zuflucht suchenden Frauen sind keine Deutschen.
Sollte man hier nicht bei Einreise klare Worte an die migrierten Männer, die angeblich selbst Schutz suchen, richten und denen sagen wie unsere Kultur und unser Zusammenleben funktionieren und wie unsere Gesetze aussehen? Gewalt und Messer Attacken auch gegen eigene Frauen stehen unter Strafe und sind nicht erlaubt. Hier sollte viel mehr Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden.
Aber ob man es schafft, die den Orientalen ein Leben lang eingetrichterte Rolle der Frau in unserem Land klar zu machen, könnte man bezweifeln.
Es geht also um die Rolle und die Rechte der mit eingewanderten Frauen aber auch um die Rechte
unserer Frauen bei alltäglichen Begegnungen mit dem Klientel.

Verehrte Leser,

nach den Wahlen läuft die Politik schon wieder auf allen Ebenen voran an.
CDU Mann Merz hat sich direkt nach den Wahlen als Wendehals präsentiert. Was vor den Wahlen versprochen wurde zählt nach den Wahlen schon nicht mehr. Statt Schuldenbremse einhalten will Fritze Merz jetzt 900 Milliarden neue Schulden aufnehmen. Dazu muß die Schuldenbremse beseitigt und das Grundgesetz ändern. Aber mit den alten Abgeordneten. Ist das legitim? Die AFD wird vor das Verfassungsgericht gehen. Mit dem neuen Bundestag wird Herr Merz keine Mehrheit zur Grundgesetzänderung finden. Mit dieser Wählertäuschung tritt Fritze Merz voll in die Fußstapfen der Abrissbirne Deutschlands, Merkel.
Und wofür will Merz das Geld? Neue Waffen kaufen wegen der russischen Bedrohung. Der französische Präsident möchte gar zur Stärkung jetzt in Deutschland A-bomben stationieren.
Liebe Leser, wollen wir das? Einen neuen kalten Krieg, der nicht unser Krieg ist?
Merz hatte vorher gesagt, dass ein Staat der fast 1 Billion Steuern einnimmt sehen muß, mit dem Geld auszukommen. Schon seit Jahren gehen die Straßen, Brücken und Tunnel nimmer ein Stück mehr kaputt. Man hätte schon seit Jahren die nötigen Reparaturen durchführen müssen. Auch an öffentlichen Gebäuden wie Kindergärten, Schulen, Turnhallen usw. Statt dessen wurden in der ganzen Welt hunderte von Millionen von einer absolut unfähigen Außenministerin verschleudert.
Und bei uns steigen die Lebensmittelpreise fast monatlich. Bei dem knappen Rentenniveau von 48% bleibt nicht viel finanzielle Bewegungsfreiheit. Was wird gemacht? Na auch dieses Jahr steigen die Renten um „satte 3,74%“ Da gehen aber noch anteilig Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung ab. Also bleibt fast nix. Tolles Land. Aber die Asylindustrie blüht richtig auf die daran beteiligten Organisationen sehnen richtig ab. Beispiel 2015 Machte Siemens mit allen Auslandsfirmen 7 Milliarden Umsatz. Die Asylindustrie zur gleichen Zeit 15 Milliarden. Die oberen Etagen verdienten dabei richtig.
Jetzt ist es wichtig, keine neuen Schulden aufzunehmen, weil wir sonst bewegungsunfähig werden finanziell.
Fritze Merz und seine SPD Kumpanen müssen scheitern.

Zum Thema Grundsteuer

Die deutsche demokratische Altpartei CDU beantragt die Einführung einer
Grundsteuer C zur Entlastung von Wohnimmobilien.
Wie bekannt, wurden durch eine Neubeurteilung von Grundstücken mit und ohne Immobilien neue Hebesätze durch das Finanzamt festgesetzt.
Ausdrücklich wurde dazu gesagt, dass das Gesamteinkommen aus der Grundsteuer für die Kommunen aufkommensneutral bleiben solle. Das heißt: die Stadt Itzehoe hat durch neu  übernommene Hebesätze nicht mehr Geld in der Stadtkasse.
Die Ratsversammlung in Itzehoe hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen die vom Finanzamt ermittelten Hebesätze für die Itzehoer Grundstücke so zu übernehmen. Doch treffen die neu ermittelten Hebesätze die Itzehoer Bürger unterschiedlich. Die meisten Immobilienbesitzer zahlen jetzt das Doppelte oder mehr an Grundsteuern, während  insbesondere Gewerbegrundstücke jetzt neu, erheblich weniger zahlen. Das ist ein Schuss gegen die Itzehoer Immobilienbesitzer. In der betreffenden Ratssitzung wurde noch festgehalten, dass, wenn man konkrete Zahlen über die Neubelastung von Immobilienbesitzern vorliegen habe, über die Hebesätze neu gesprochen werden solle.
Da die Belastungen für Immobilienbesitzer sich jetzt verdoppelt haben,
schlägt die AFD Fraktion Rathausfraktion vor, wieder zu den alten Hebesätzen zurück zu kehren. Die Einnahmen für die Stadt bleiben dann unverändert, nur die Gewerbegrundstücke zahlen dann wieder eine höhere und zwar die bisherige, alte Grundsteuer.
Die AFD Fraktion fragt sich : Warum soll der Itzehoer Immobilienbesitzer
doppelt mit der Grundsteuer belastet werden und die Gewerbegrundstücksbesitzer auf Kosten des kleinen Mannes entlastet werden.
Wir werden die Rücknahme der zum 01.01.2025 beschlossenen neuen Hebesätze beantragen. Der kleine Mann soll sehen, wer auf seiner Seite steht.
Der CDU Antrag, eine  Steuer Entlastung der Immobilienbesitzer zu erreichen, in dem eine neue Grundsteuer C eingeführt werden solle. Diese neu von der CDU geplante Grundsteuer C solle dann von Eigentümern von Grundstücksflächen, die bebaut werden könnten, gezahlt werden. Um diese dazu zu bewegen ihre unbebauten Flächen zu bebauen. Dies stellt einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte von
Land Eigentümern dar und grenzt an Nötigung. Das wäre Sozialismus pur.

Aktuelles zur geplanten neuen Störschleife

Im Rathaus fand für die Ratsmitglieder eine Infoveranstaltung über den Stand der neuen „Störschleife“ bzw. Störgrabens(denn eine Schleife wird das nicht in der Planung)
Also, Architekten stellten anhand von Zeichnungen dar, wie das neue Störprojekt denn aussehen könnte. Dabei gab es eine Reihe von Fragen, wie zum Beispiel: „Wie viele Bäume müssen im Zuge des Baus gefällt werden? 50 Bäume müssen weg. Dafür sollen 60 Jungbäume neu gepflanzt werden.
Wie werden spielende Kinder aus der Nachbarschaft z.B. von der Burg oder von spazierenden Eltern geschützt werden? Muß der Graben (ca. 2m tief und bis zu 3,50m breit) eingezäunt werden, weil ja auch ein Kinderspielplatz am Rande geplant ist? Übrigens: dafür soll der bestehende Spielplatz (parallel zur Adenauer Allee) weg. 3 Pumpen sollen installiert werden um Wasser aus der kanalisierten Itze einzupumpen und  später zu den Teichen am Rathaus auszupumpen. Eine Wasser Umwälzpumpe soll verhindern, dass es ein Moddergraben wird. Die späteren Folgekosten
wurden noch nicht erwähnt.
Wie kam es dazu? Wie teuer wird dem Bürger das Projekt und wie viele Zuschüsse gibt es ?
Ein Aprilscherz, der die Öffnung der Störschleife ankündigte, setzte der Fantasie einiger Bürger freien Lauf. Das Projekt „Wasser in der Stadt“ würde die Innenstadt beleben und Besucher anziehen. Per Bürgerentscheid wurde dann entschieden das „Störauf Projekt“ zu realisieren.
Die derzeitig geschätzten Kosten für die neue Störschleife belaufen sich auf rund 20 Millionen Euro. Eigentlich wären davon angeblich 13,3 Millionen Euro förderfähig.
Eine tatsächliche  Kostenbeteiligungszusage gibt es derzeit nur für 1,6 Millionen Euro.
Und jetzt? Man will Geld aus verschiedenen Töpfen des Landes beantragen. Aber ist das Land überhaupt in den nächsten Jahren in der Lage Geld dafür zur Verfügung zu stellen?
Es wurde gerade berichtet, das Northvolt jetzt auch in Schweden insolvent ist. Viele Krankenhäuser in Schleswig-Holstein kratzen an der Insolvenz und benötigen dringende
Millionenhilfen. Aber über Jahre, weil sich anderen finanzieller Situation nichts ändert in absehbarer Zeit. Straßen, Brücken und Tunnel sowie die Schleusen müssen repariert oder erneuert werden. Jahrelang wurde das aufgeschoben. Öffentliche Gebäude, Schulen und Kindergärten müssen renoviert oder neu gebaut werden. Alles über Jahre verschlammt.
Auf keinen Fall sollten die Itzehoer Ratsgremien eine Entscheidung zum Bau der Störschleife
beraten oder beschließen, ohne dass verbindliche Förderzusagen des Landes vorliegen.
Die Frage ist: braucht Itzehoe den Störgraben? Wer will ihn noch? Das Bürgervotum ist längst abgelaufen. Es ist nicht mehr bindend.
Wir plädieren für einen neuen Bürgerentscheid, der die möglichen Kosten aufzeigt.
Anmerkung: Die kleinen Leute spüren die allseitige Verteuerung jeden Tag  z.B. beim Lebensmitteleinkauf oder beim Tanken.
Und die Stadt Itzehoe verschuldet sich noch mehr. Wollen Sie, dass die Stadt Itzehoe finanziell leer geschossen wird und kaum unerwartete größere Kosten wuppen kann?

Die GfdS rät aus sprachwissenschaftlicher Sicht von der Verwendung dieser Formen geschlechterbewusster und genderneutraler Sprache ab. Dies hat verschiedene Gründe. Die Formen entsprechen nicht den Regeln der deutschen Rechtschreibung.
So sieht es die Gesellschaft für Deutsche Sprache. Wann wird auch der Itzehoer Bürgermeister Hoppe in seinen Vorlagen für die Sitzungen diese Regeln einhalten?
Wir fordern: keine Sternchensprache

Kommentar zu der Bundestagswahl:
Schon Wochen vor der Bundestagswahl goss man Dreckkübel über die AFD. Was da alles angedichtet wurde ist mehr als lächerlich.
Plötzlich schossen Demos für Demokratie und gegen Rechts aus dem Boden. Omas gegen rechts gingen auf die Straßen. Auch hier in Itzehoe. Nur von den ca. 1000 Demonstranten waren vielleicht 100 bis 150 aus Itzehoe und Umland. Aber dann kamen noch ca. 850 ran gekarrte „Berufsdemonstranten“ mit u.a. SDAJ Fahnen und Spruchbändern mit Bussen nach Itzehoe. Die wurden kostenlos ran gekarrt und erhielten Tages- und Verpflegungsgeld.. Das behaupten jedenfalls
alteingesessene Beobachter der Szene. Wer bezahlt diese berufsmäßigen Demonstranten?
Über viele Wege soll das Geld vom Innenministerium (Frau Faeser) fließen. Unsere Polizei weiß das auch genau. Und das ist Demokratie? Demokratie soll es sein wenn Frau Merkel die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten aus Afrika rückgängig macht obwohl wir  ein föderatives System
haben? Wo Grenzöffnungen angeordnet durch Merkel gegen die Verfassung verstößt und wo Merkel schnell mal die niemals zur Wahl angetretene „Flinten Uschi“ von der Lei(d)en zur EU
Kommissionspräsidentin macht? Wo man der AFD über Jahre den standesgemäß zustehenden Posten als Bundestagsvizepräsidenten verweigert? Wo man Brandmauern gegen die zweitstärkste Partei in der BRD errichtet ?
Dazu die Medien, die im Sinne der Bundesregierung berichten. Wie oft waren Spitzenpolitiker der AFDS übers Jahr in Talksendungen? Kaum. Man hatte Angst. Und jetzt, nach Totalversagen der Ampel, hat der Bürger sich für eine andere Politik entschieden. Über 20% Stimmanteil bei der Bundestagswahl sprechen für sich. Auch wir von der Steinburger Kreispartei der AFD bedanken
uns recht herzlich bei unseren Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Die AFD wird Sie nicht enttäuschen.
Noch ein Wort zum Wahlkampf im Wahlkreis 3 Steinburg / Dithmarschen Süd. Unser Spitzenkandidat Ralf Kirbach hat sich in den Wochen vor der Wahl förmlich zerrissen und wie ein Löwe  an den Wahlkampfständen, beim Wahlplakataufhängen und beim Verteilen der Flyer gekämpft. Herzlichen Dank lieber Ralf. Und großem Dank natürlich auch allen unseren Wählern.
Seien Sie versichert, dass unsere Spitzenpolitiker sich für Ihre Belange einsetzen werden.
Dabei haben wir als nicht gern gesehene Teilnehmer einer fragwürdigen  Info Veranstaltung
im Itzehoer Haus der Jugend verfolgen können, die der Vertreter der CDU vorgeführt werden sollte.
Der Werte sich aber erfolgreich dagegen. Was blieb am Ende: kommunistische Werbung und Hass- werbematerial am Eingang für die Besucher. Für eine derartige Veranstaltung sollte das Haus der Jugend nicht benutzt werden dürfen. Die vielen jungen Menschen, die mit einseitiger Propaganda
geblendet wurden können einem leid tun.
Was jetzt politisch in Deutschland läuft müssen wir abwarten. Wie will Fiete März unberechtigte „Hergelaufene“ behandeln? Abweisen und in das erste in der EU erreichte Land abschieben? Werden Straftäter endlich abgeschoben? Was ist mit den vielen Hergekommenen, die keine Fachkräfte sind und nicht bereit sind unsere Kultur, unsere Gesetze und unseren Lebensstil zu akzeptieren? Brauchen wir die Menschen, die ein Kalifat fordern und auf unseren Straßen gegen unsere jüdischen Mitbürger hetzten? Wo wir doch zehntausende Arbeitslose Fachkräfte selbst im
Lande haben? Merz hat ja jetzt schon eine andere Haltung als vor der Wahl. Ist er ein Wendehals?